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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Simeles GmbH
Stand: 28.07.2020
§ 1 Geltungsbereich
Diese nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: "AGB") gelten für sämtliche Angebote und Verträge der
Simeles GmbH
An den Mainwiesen 11
63533 Mainhausen
Deutschland
Geschäftsführer: Zhenfang Tian
Kontakt:
Tel: +49 (0)2778 - 6999410
Email: info@simeles.de
im Folgenden auch bezeichnet als: „Simeles“
Internetauftritt: https://lucky.design/
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten sowohl für Verbraucher als auch für Geschäftskunden. Sofern einzelne Klauseln nur für Verbraucher gelten, wird das jeweils in der Klausel angegeben.
Abweichenden Bedingungen von Kunden wird widersprochen. Dies gilt auch, wenn Simeles der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags aktuelle, online auf unserem Internetauftritt veröffentlichte Fassung der AGB. Simeles behält sich vor, die eigenen AGB von Zeit zu Zeit nach Bedarf im Rahmen des für den Kunden zumutbaren zu aktualisieren und zu ändern.
§ 2 Vertragsinhalt
Simeles ist spezialisiert auf das Design, den Vertrieb sowie den Im- und Export von Waren aller Art, insbesondere von Möbeln, Wohnaccessoires, Dekorationsartikeln, Schuhen und Hausschuhen, Aufbewahrungsartikeln, Prozellanprodukten, Gesundheitsprodukten sowie Baby- und Kinderprodukten.
§ 3 Vertragsschluss
Das Angebot auf unserem Internetauftritt ist freibleibend und stellt noch kein bindendes Produktangebot dar, sofern sich aus dem konkreten Angebot nichts Abweichendes ergibt.
Bestellung:
Alle in unserem Online Shop gezeigten Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen verkauft.
Sie können Ihren Warenkorb jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen“ ansehen und gegebenenfalls Produkte durch Anklicken des Buttons „Artikel entfernen“ wieder aus dem Warenkorb entfernen oder die Anzahl der von Ihnen gewählten Artikel durch Eingabe in dem Feld „Menge“ korrigieren. Wenn Sie die im Warenkorb befindlichen Produkte kaufen wollen, dann müssen Sie auf den Button „Zur Kasse gehen“ klicken. Durch das Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ in unserem Online Shop geben Sie ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die in Ihrem Warenkorb befindlichen Waren ab. Um Ihr Angebot abgeben zu können und um „Kostenpflichtig bestellen“ anklicken zu können, müssen Sie zuerst die Felder „Ich habe die Allgemeinen Verkaufsbedingungen gelesen und bestätige diese hiermit.“ und „Ich habe die Widerrufsbelehrung gelesen und akzeptiert.“ anklicken.
Mit dem Absenden einer Bestellung an Simeles oder den Drittanbieter über den Internetauftritt durch Anklicken des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab.
Simeles bestätigt dann den Zugang einer über den Internetauftritt abgegebenen Bestellung des Kunden unverzüglich per E-Mail. Mit der Bestätigung des Eingangs der Bestellung wird in der Regel zugleich die verbindliche Annahme der Bestellung in Form einer Auftragsbestätigung erklärt. Die Annahme kann auch stillschweigend erfolgen durch Lieferung der bestellten Ware.
Der Vertrag kommt je nach ausgewähltem Artikel mit Simeles zustande.
§ 4 Lieferbedingungen
Angegebene Liefertermine bei der Bestellung beruhen auf unserer Erfahrung und unserer Schätzung. Sollte der bestellte Titel nicht lieferbar sein oder sollten sonstige Lieferbeschränkungen bestehen, so wird der Kunde hierauf gesondert hingewiesen.
Die bestellte Ware wird von uns unverzüglich versandt. Auf Anfrage kann ein verbindlicher Liefertermin angegeben werden.
Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
Soweit im jeweiligen Angebot oder unter der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb Deutschlands innerhalb von 3-5 Werktagen und in EU-Ausland 5-10 Werktagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).
Der Besteller garantiert die vollständige und korrekte Angabe der Lieferanschrift. Sollte es durch den Besteller bei nicht vollständig und korrekt angegebener Lieferanschrift zu zusätzlichen Versandkosten kommen, werden diese durch den Besteller getragen.
Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, die der Käufer benötigt, um alle Angaben und Unterlagen zu übergeben, welche für die Ausführung des Auftrages durch Simeles notwendig sind.
Verzögert sich die Lieferung vorübergehend durch höhere Gewalt oder sonstige zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses unvorhersehbare Ereignisse (Betriebsstörungen aller Art, auch wenn diese bei von Simeles beauftragten Dritten oder bei deren Auftragnehmern eintreten; Materialengpässe, etc.), verlängert sich die Lieferfrist entsprechend. Führen solche Ereignisse zu einem Lieferaufschub von mehr als vier (4) Monaten, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sonstige Rücktrittsrechte des Käufers bleiben hiervon unberührt.
Bitte beachten Sie, dass es zwischen Weihnachten und Neujahr aufgrund der Feiertage zu leichten Verzögerungen bei der Lieferung kommen kann.
Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.
Lieferung an Verbraucher:
Wenn die Kunden Verbraucher sind, liefert Simeles die bestellte Ware an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Lieferung an Geschäftskunden:
Bei Geschäftskunden gilt der Incoterm „Ab Werk (Ex Works)“. Lieferort und Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens. Je nach individueller Vereinbarung kann die War auch an einen Spediteur übergeben werden bzw. auf Weisung des Kunden versandt werden.
Istder Käufer Verbraucher, so werden Transportverpackungen und sonstige Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung zurückgenommen. Das gilt nicht, wenn der Käufer Unternehmer ist. Dann ister Käufer verpflichtet, für eine Entsorgung der Verpackungen auf eigene Kosten zu sorgen.
Gefahrübergang:
Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Preisangaben
Sämtliche Preisangaben im Internetauftritt verstehen sich als Gesamtpreiseeinschließlich der Umsatzsteuer und Verpackungskosen. Daher werden grundsätzlich Bruttopreise angegeben inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Die Versandkosten sind vom Käufer zu tragen. Sie werden in der Bestellmaske.
Ab einem Bestellwert von EUR 29,00 liefert Simeles an den Käufer innerhalb Desutschland versandkostenfrei.
Ab einem Bestellwert von EUR 150,00 liefert Simeles an den Käufer innerhalb EU-Ausland versandkostenfrei.
Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union, Ab einem Bestellwert von EUR 299,00 liefert Simeles an den Käufer versandkostenfrei.
Bei Unternehmern und Kaufleuten werden in der Rechnung grundsätzlich Nettopreise und MwSt. ausgewiesen.
Die anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Absenden der Bestellung zusammen mit dem Preis der gewünschten Artikel einschließlich Umsatzsteuer auf der Bestellmaske angezeigt.
Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU-Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
Zahlungsweise
Zahlungen können auf die in der Bestellmaske genannten Zahlungsweisen geleistet werden, derzeit ist eine Bezahlung per PayPal, Kreditkarte, SEPA-Lastschrift, Banküberweisung oder Lieferung auf Rechnung.
Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
In der Bestellmaske finden sich nähere Informationen zum Zahlungsprozess und den von Simeles zur Erleichterung einer sicheren Zahlung eingeschalteten Dienstleistern.
Der Kunde hat die in der Bestellmaske für die gewählte Zahlungsweise geforderten Informationen wahrheitsgemäß anzugeben.
Simeles ist berechtigt, das Bank-, Kreditkarten- oder PayPal Konto des Kunden mit Abschluss der Bestellung zu belasten. Simeles ist berechtigt, die Vergütung, die für den jeweiligen Zeitraum bis zur nächsten ordentlichen Kündigungsmöglichkeit anfällt (im Folgenden: "Abrechnungszeitraum"), im Voraus zu berechnen und, wenn nicht "Lieferung auf Rechnung" vereinbart wurde, das Bank-, Kreditkarten- oder PayPal-Konto frühestens zwei Wochen vor Beginn des folgenden Abrechnungszeitraums zu belasten.
Fälligkeit
Der Kaufpreis ist grundsätzlich spätestens binnen zwei Wochen ab Zugang der Rechnung zu bezahlen. Simeles ist berechtigt, gültige Rechnungen in elektronischer Form zu stellen, insbesondere per E-Mail.
Verzug
Schuldnerverzug liegt vor, wenn nach Fälligkeit trotz Mahnung nicht geleistet wird (§ 286 BGB).
Soweit unsere Kunden Verbraucher sind, müssen Sie als Voraussetzung des Verzugs auf die Frist von 30 Tagen in der Rechnung hingewiesen werden.
Verzugsfolgen
Bei Verzug ist eine Geldschuld zu verzinsen.
Der Verzugszinssatz beträgt bei Verbrauchern für das Jahr fünf Prozentpunkteüber dem Basiszinssatz.
Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz für Entgeltforderungen neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
§ 6 Widerrufsrecht
Wenn der Kunde Verbraucher ist (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht ihm unter den gesetzlichen Voraussetzungen ein Widerrufsrecht zu.
Für das Widerrufsrecht gelten die gesetzlichen Bestimmungen und die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der nachfolgenden
Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Im Falle eines Vertrages über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und diese getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Simeles GmbH
An den Mainwiesen 11
63533 Mainhausen
Deutschland
Email: info@simeles.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigere Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
(Sie können die Erklärung auch an folgende Telefaxnummer und/oder E-Mail-Adresse schicken:)
An die
Simeles GmbH
An den Mainwiesen 11
63533 Mainhausen
Deutschland
Email: info@simeles.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
________________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am (*) ________________________________
Name des/der Verbraucher(s) ________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s) ______________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________________________________________
Datum ___________________________________________________
_______________
(*) Unzutreffendes streichen
Ausschluss des Widerrufsrechts für Verbraucher
Ein Widerrufsrecht für Verbraucher besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Etwaige Ansprüche des Kunden gegen Simeles wegen Sach- und/oder Rechtsmängeln oder sonstiger Pflichtverletzungen bestehen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Unternehmer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen.
Der Verkäufer haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie eine Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Unternehmer regelmäßig vertraut) verletzt.. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
Im kaufmännischen Verkehr mit Unternehmern gelten die §§ 377, 378 HGB. Simeles ist zudem berechtigt, nach seiner – innerhalb angemessener Frist zu treffender – Wahl die Ware nachzubessern oder neue Ware zu liefern. Dies gilt nicht, wenn der Käufer nachweist, dass ihm eine vorherige Nachbesserung ausnahmsweise unzumutbar ist.
Gewährleistungsrechte bestehen nicht, wenn der Käufer ohne Zustimmung von Simeles den Liefergegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt, soweit hierdurch die Mängelbeseitigung unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Käufer die Mehrkosten zu tragen, die durch die Änderung entstehen.
Gewährleistungsansprüche des Unternehmers setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Wenn die Kunden Unternehmer sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche 12 Monate, gerechnet ab Gefahrübergang.
§ 8 Urheberrechte
Die von uns vertriebenen Produkte insbesondere der Marke Lucky Sign ® beanspruchen umfänglichen Urheberschutz. Wir sind Inhaber bzw. Berechtigte an allen Urheberrechten an den von uns vertriebenen Produkten.
Soweit nicht anders vereinbart, wird dem Kunden jeweils das einfache Nutzungsrecht übertragen.
Es ist untersagt, Inhalte aus dem Internetauftritt zu übernehmen, zu kopieren oder auf irgendeine sonstige Art privat oder gewerblich zu verwenden.
§ 9 Datenschutz
Nähere Informationen zu den dabei erhobenen personenbezogenen Daten und zu deren Nutzung finden sich in der Datenschutzerklärung von Simeles.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass auf seine Person bezogene Daten, die im Rahmen des Vertragsverhältnisses erforderlich sind, entsprechend unserer Datenschutzerklärung gespeichert werden; dasselbe gilt für Angebotsdaten.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften eins anderen Landes, in dem ein Kunde, der Verbraucher ist, zum Zeitpunkt der Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
Wenn der Kunde eine Bestellung als Kaufmann oder Unternehmer abgibt, ist ausschließlicher Gerichtsstand in Mainhausen. Simeles kann in einem solchen Fall jedoch auch vor einem anderen örtlich zuständigen Gericht klagen. Im Übrigen gelten für die internationale und die örtliche Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
§ 11 Schlichtungsklausel
Bei Geschäften mit Verbrauchern wird aufdie außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) in dem folgenden Paragraphen (§ 12) hingewiesen. Bei Geschäften mit Unternehmern gilt folgende Schlichtungsklausel.
Schlichtungsklausel
- Vereinbarung
Die Vertragsparteien verpflichten sich, bei Meinungsverschiedenheiten ein Schlichtungsverfahren mit dem Ziel durchzuführen, eine interessengerechte und faire Vereinbarung im Wege einer Mediation mit Unterstützung eines neutralen Schlichters unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen, rechtlichen, persönlichen und sozialen Gegebenheiten zu erarbeiten.
Alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder über deren Gültigkeit ergeben, werden nach der Schlichtungsordnung der Industrie- und Handelskammer Frankfurt am Main geschlichtet.
- Bestimmung des Schlichters
Die Parteien bestimmen den Schlichter gemeinschaftlich. Kommt keine Einigung über die Person des Schlichters zustande, wird dieser von der Schlichtungsstelle benannt. Die Benennung bindet die Parteien.
- Kosten der Schlichtung
Die Kosten der Schlichtung tragen die Parteien je zur Hälfte (bzw. anteilig), soweit sie keine andere Vereinbarung treffen.
- Öffnung des ordentlichen Rechtswegs bei Scheitern
Sollte es in dem Schlichtungsverfahren nicht zu einer tragfähigen Lösung kommen, so steht es beiden Parteien frei, ein zuständiges Gericht anzurufen.
- Ausnahmen
Die Parteien sind allerdings nicht gehindert, ein gerichtliches Eilverfahren, insbesondere ein zentrales gerichtliches Mahnverfahren, Arrest- oder einstweiliges Verfügungsverfahren durchzuführen.
§ 12 Hinweis auf Online-Plattform
Hinweis auf Plattform der Europäischen Kommission
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform)bereit, die unter www.ec.europa.eu/consumers/odr aufrufbar ist. Unsere E-Mail-Adresse finden Sie in unserem Impressum.
Wir nehmen am Streitschlichtungsverfahren teil. Eine Liste mit den Kontaktdaten der anerkannten Streitschlichtungsstellen finden Sie unterhttps://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.adr.show.
§ 13 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
§ 14 Rücktritt
Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wurden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn das für den Vertragspartner zumutbar ist. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit des Produkts unterrichten. Wenn Sie den Kaufpreis bereits gezahlt haben, erstatten wir Ihnen den Kaufpreis nach der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode.
Ist der Käufer Unternehmer, so ist Simeles berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, soweit Simeles trotz des vorherigen Abschlusses eines Einkaufsvertrages ihrerseits den Leistungsgegenstand nicht erhält. Simeles wird den Käufer über die ausgebliebene Selbstbelieferung unverzüglich informieren und im Falle des Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich erstatten.
Sonstige, insbesondere gesetzliche, Rücktrittsrechte bleiben unberührt.
§ 15 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder infolge Änderung der Gesetzeslage oder durch höchstrichterliche Rechtsprechung oder auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden oder weist dieser Vertrag Lücken auf, so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt und gültig bleiben.
Für diesen Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte.
Sofern es verschiedene Versionen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen in anderen Sprachen geben, so gilt im Zweifel die aktuelle Fassung der deutschen Version.
Simeles GmbH, Mainhausen, den 28.07.2020